DSC_0074Viele Schreiben und noch mehr E-Mails sind in dieser Angelegenheit inzwischen verfasst worden. Etliche Telefonate wurden geführt, um das im vergangenen Jahr aufgekommene „Problem“ endlich zu lösen.

Nunmehr liegen uns die Stellungnahmen des BMVI und des LBA vor. Dabei beziehen sich das BMVI auf den „Flugmodellbetrieb auf Luftfahrtveranstaltungen“ und das LBA einzig auf den technischen Aspekt der Zulassung von Flugmodellen.

Auszüge aus der Stellungnahme des BMVI:

„Für die Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen sind die verbindlichen Rechtsgrundlagen im § 24 LuftVG i.V. mit den §§ 73 bis 75 LuftVZO maßgeblich. Die Bekanntmachung zur Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen (NfL I – 68/96) sollte von der zuständigen Luftfahrtbehörde berücksichtigt werden, wenn die Genehmigungsbehörde beabsichtigt, Ausnahmen von den verbindlichen Rechtsgrundlagen zu zulassen.“

„Wenn die zuständige Luftfahrtbehörde des Landes im Einzelfall Ausnahmen zulassen oder eine Luftfahrtveranstaltung mit Auflagen versehen möchte, dann entscheidet die Genehmigungsbehörde vor Ort somit in Ihrem Ermessen. Es besteht für den Antragsteller oder den Veranstalter einer Schauvorstellung kein Anspruch auf Abweichung der bestehenden Vorschriften (hier: § 24 LuftVG i. V. mit den §§ 73 bis 75 LuftVZO und § 8 LuftVO).“

Was den Betrieb von Flugmodellen mit ausländischer Zulassung betrifft, sehen wir den Absatz:

„Eine Musterzulassung oder Einzelstückprüfung eines im Ausland zugelassenen Modellflugzeugs ist nicht zwingend erforderlich, wenn dieses Flugmodell nicht dauerhaft in Deutschland betrieben, sondern lediglich auf einer Luftfahrtveranstaltung vorgeführt werden soll. „

als eindeutige Aussage an. Ebenso die Aussage, „dass es im Ermessensspielraum der Luftfahrtbehörde liegt, vor Ort zu bewerten, ob die Qualifizierung des jeweiligen Modellflugsteurers ausreicht, um ihm die Teilnahme an der Luftfahrtveranstaltung zu genehmigen.“

Zur Feststellung der o.g. Punkte „können die zuständigen Luftfahrtbehörden auf den externen Sachverstand der Modellflugverbände zurückgreifen …“

Wie jedoch das LBA bereits eindeutig festgestellt hat, handeln diese „Sachverständigen“ nicht im Rahmen der Beauftragung der beiden Verbände, sondern im Auftrag der jeweils genehmigenden Luftfahrtbehörde des Landes. „Für die Aufsicht über den Betrieb von Flugmodellen sind die beauftragten Luftsportverbände DAeC und DMFV nicht zuständig. Dies ergibt sich aus § 4a der Beauftragungsverordnung.“

Dadurch ergeben sich auch klare Grenzen hinsichtlich des Aufgabenbereichs der „Sachverständigen“, zum Beispiel bei der Prüfung von Flugmodellen im Vorfeld einer Veranstaltung.

Da somit der Betrieb von Flugmodellen mit ausländischer Zulassung bei Luftfahrtveranstaltungen grundsätzlich möglich ist, kann davon ausgegangen werden, dass der Betrieb auf einem für zulassungspflichtige Modelle zugelassenen Modellfluggelände auch außerhalb von Luftfahrtveranstaltungen ebenso möglich ist, so das Gerät nicht dauerhaft in Deutschland betrieben wird. Dies wurde übrigens in der Vergangenheit von einigen Landesluftfahrtbehörden bereits praktiziert.

Die Frage, ob Flugmodelle mit einer ausländischen Zulassung in Deutschland generell betrieben werden dürfen, ist nicht abschließend beantwortet. Bis dahin sind für den Betrieb ausschließlich die Luftfahrtbehörden zuständig.

Bislang sind ausländische Musterprüfungen in Deutschland nicht grundsätzlich anerkannt. Gespräche zwischen deutschen und einigen ausländischen Verbänden wurden bereits geführt. Auch in dieser Angelegenheit arbeiten DAeC und DMFV weiter eng zusammen.

Selbstverständlich ist jedoch nach wie vor die „Anerkennung der Musterprüfung anderer Stellen“ nach § 4 LuftGerPV möglich. Dieser rein technische Aspekt ist durch die BeauftrV definitiv abgedeckt. Die Voraussetzungen dafür ergeben sich aus dem § 4 LuftGerPV.

Wir hoffen, dass nunmehr etwas Ruhe einkehrt und wir uns wieder mehr dem eigentlichen Modellflug widmen können.